Donnerstag, 9. Mai 2013

"Ein Aufruf zum Wahlboykott sorgt in der Bad Segeberger Kommunalpolitik für einigen Wirbel" (am 04.05.2013  auf der Titelseite der Segeberger Zeitung, von Michael Stamp)

"Rote Karten, Protest im Rathaus, Eklat um streitbare Segebergerin"(auf Seite 28, dick gedruckt)
Offenbar reichte der Eklat nicht aus, um damit ins Internet zu kommen. Denn da fehlt der Artikel, obwohl "die halbe Stadtvertretung beim Auftritt von Magret Bonin den Bürgersaal" verlassen hatte. Sicher hätten einige LeserInnen dazu gern Kommentare abgegeben.

Im Rathaus wollte Magret Bonin  diesmal wissen, was Bildungministerin Wara Wende damit gemeint habe, Behauptungen von BGM Schönfeld zu G9-Oberstufen in SH seien "falsch und entbehrten jeder Grundlage" (LN 23.04.) Die Frage ging an BGM Schönfeld, der eine schriftliche Antwort zusagte.

Außerdem fragte Magret Bonin die Bürgervorsteherin Ingrid Altner (CDU), warum die Stadtvertretung Niederschriften von Sitzungen genehmige, in der ihre Fragen bzw die darauf erfolgten Antworten öfters mal falsch, teilweise falsch oder gar nicht wiedergegeben würden. So hatte sie wiederholt feststellen müssen, dass die zugesagten schriftlichen Antworten nicht in der nächsten Sitzung der Stadtvertretung öffentlich gemacht wurden - entgegen der Geschäftsordnung der Stadtvertretung. BGM Schönfeld hatte darauf in der Sitzung am 26. März geantwortet, die Geschäftsordnung gelte für die Stadtvertretung. Er sei aber der Bürgermeister und als Bürgermeister angefragt worden. Diese Frage und die Antwort darauf fehlte in der Niederschrift. Bürgervorsteherin Ingrid Altner bat zukünftig vor Genehmigung der Niederschrift informiert zu werden.

Und BGM Schönfeld überlegt nun, die Einwohnerfragezeit anzupassen. So will er die Stadtvertretung davor schützen, dass 1-2 Querulanten deren Arbeit lahmlege.

Gehört es zu den Aufgaben eines Bürgermeisters, die Stadtvertretung vor Fragen von BürgerInnen zu schützen?

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