Sonntag, 26. Mai 2013

Warum wird nicht öffentlich beraten?

Im Zusammenhang mit den vielen nicht-öffentlichen Beratungen der Stadtvertretung veröffentlichte die Segeberger Zeitung am 26.03.2013 einen Leserbrief von Knut Krienitz-Hadinek mit der Frage "Warum wird nicht öffentlich beraten!" Hadinek kritisiert darin vor allem das Vorgehen der Stadt beim Altenpflegeheim Eichenhof (Verkauf) und beim Jugendtreff Alte Feuerwache (Abriss). Außerdem fragte er nach "Netten Toiletten" als Ersatz für den Abriss. Haushaltsmittel dafür seien in jedem Haushaltsplan der letzten Jahre eingestellt, aber nicht abgerufen worden.

Lt Auskunft der Kommunalaufsicht verlangen lediglich
 schutzwürdige Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten. Beschlüsse daraus sind spätestens in der nächsten öffentlichen Sitzung bekannt zu machen.

BGM Schönfeld erklärte auf Nachfrage dazu in einer öffentlichen Sitzung: er gäbe die Beschlüsse sofort nach der Sitzung bekannt und könne nicht dafür, dass dann niemand mehr da sei.

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